Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Brudahärz GmbH Hüttenstr. 45,45527 Hattingen E-Mail: info@brudahaerz.de ·
Telefon: 02324 5698662
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für
sämtliche Verträge zwischen der Brudahärz GmbH (nachfolgend „Brudahärz“, „wir“
oder „uns“) und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“) über die Erbringung von
Leistungen im Bereich Webdesign, Programmierung, Suchmaschinenoptimierung
(SEO), Suchmaschinenwerbung (SEA/SEM) sowie damit im Zusammenhang stehende
digitale Dienstleistungen und Produkte, unabhängig davon, über welche unserer
Webseiten der Auftrag zustande kommt.
(2) Maßgeblich ist jeweils die Fassung dieser AGB, die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültig ist.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil,
als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
(4) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) als auch gegenüber
Verbrauchern (§ 13 BGB), soweit sich aus einzelnen Regelungen nichts anderes ergibt.
Regelungen, die ausdrücklich nur für Verbraucher gelten, sind entsprechend
gekennzeichnet.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
(1) Brudahärz erbringt je nach Auftrag insbesondere folgende Leistungen:
Konzeption, Gestaltung und Programmierung von Webseiten, Onlineshops und
sonstigen digitalen Anwendungen („Webdesign/Programmierung“),
Maßnahmen zur Suchmaschinenoptimierung („SEO“),
Erstellung, Schaltung und Betreuung von Suchmaschinenwerbung/Kampagnen
(„SEA/SEM“),
Begleitende Beratungsleistungen im Bereich Onlinemarketing.
(2) Der konkrete Leistungsumfang, die vereinbarten Ziele sowie etwaige Meilensteine
und Fristen ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung,
die dem jeweiligen Vertrag zugrunde liegt. Allgemeine Beschreibungen auf unserer
Website, in Preisübersichten oder Werbematerialien sind unverbindliche Richtwerte
und stellen keine zugesicherte Beschaffenheit dar, sofern nicht ausdrücklich anders
vereinbart.
(3) Wir bieten unter anderem folgende Leistungspakete an, deren genauer Inhalt,
Laufzeit und Preis sich aus der jeweils gültigen Preisübersicht bzw. dem individuellen
Angebot ergeben:
„Von nix, kommt gar nix“ – einmalige Status-/Bestandsaufnahme der bestehenden
Internetwerbung,
„Loslegen“ – laufende Betreuung von der Analyse bis zur Umsetzung, monatlich
abgerechnet,
„Rankingmaloche“ – umfassende Betreuung des kompletten Onlinemarketing-Aufbaus,
monatlich abgerechnet.
Änderungen der Bezeichnung, des Inhalts und der Preise dieser Pakete bleiben
vorbehalten und wirken sich nicht auf bereits geschlossene Verträge aus.
(4) Bei Werkleistungen (insbesondere der einmaligen Erstellung einer Webseite oder
Software) schulden wir einen bestimmten Erfolg (das vereinbarte Werk). Bei
fortlaufenden Betreuungsleistungen (insbesondere SEO- und SEA-Maßnahmen sowie
die monatlichen Pakete) schulden wir ein sorgfältiges, fachgerechtes Tätigwerden
entsprechend dem anerkannten Stand der Technik; ein bestimmter wirtschaftlicher
Erfolg (z. B. eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen, eine bestimmte
Besucherzahl oder ein bestimmter Umsatz) wird nicht geschuldet und nicht garantiert,
da dieser von zahlreichen Faktoren außerhalb unseres Einflussbereichs abhängt (u. a.
Algorithmen von Suchmaschinen und Werbenetzwerken, Wettbewerbsverhalten,
Marktentwicklung).
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung unserer Leistungen auf unserer Website stellt kein bindendes
Angebot unsererseits dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden,
seinerseits ein Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum).
(2) Sendet der Kunde eine Anfrage über unser Kontaktformular oder auf anderem Weg,
geben wir daraufhin ein individuelles Angebot ab. Der Vertrag kommt erst zustande,
wenn der Kunde dieses Angebot ausdrücklich (schriftlich, per E-Mail oder in Textform)
annimmt oder wir eine gesonderte Auftragsbestätigung versenden.
(3) Sofern über unsere Website ein Bestellvorgang mit unmittelbarer Zahlungspflicht
angeboten wird, kommt der Vertrag abweichend von Absatz 2 bereits mit Abschluss
dieses Bestellvorgangs zustande; in diesem Fall wird der Kunde vor Abgabe seiner
Bestellung deutlich auf die Zahlungspflicht hingewiesen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt uns alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen,
Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten u. Ä.), Freigaben und Entscheidungen
rechtzeitig zur Verfügung.
(2) Verzögerungen, die dadurch entstehen, dass der Kunde erforderliche
Mitwirkungshandlungen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig erbringt, gehen
nicht zu unseren Lasten; vereinbarte Fristen verschieben sich in diesem Fall
angemessen.
(3) Der Kunde versichert, dass er die Rechte an sämtlichen von ihm zur Verfügung
gestellten Inhalten (Texte, Bilder, Marken, Logos etc.) besitzt bzw. zu deren Nutzung
berechtigt ist, und stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer
Rechtsverletzung durch diese Inhalte entstehen.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot bzw. in der aktuellen Preisübersicht
ausgewiesenen Preise, jeweils zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht anders
angegeben.
(2) Bei einmaligen Leistungen (z. B. dem Basis-/Auditmodell) ist die Vergütung nach
Abnahme bzw. Fertigstellung zur Zahlung fällig, sofern nicht ausdrücklich Abschlagsoder
Vorauszahlungen vereinbart wurden.
(3) Bei monatlich abgerechneten Betreuungspaketen ist die Vergütung monatlich im
Voraus zur Zahlung fällig, erstmals mit Vertragsbeginn.
(4) Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungsbeträge innerhalb von 14 Tagen
nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(5) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die gesetzlichen
Verzugszinsen sowie ggf. entstandene Mahnkosten geltend zu machen und die
Erbringung weiterer Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen
zurückzuhalten.
(6) Fremdkosten, die im Rahmen der Leistungserbringung anfallen (insbesondere
Werbebudgets für SEA-Kampagnen, Lizenz-, Domain- oder Hostingkosten Dritter), sind
vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei
SEA-Kampagnen legt der Kunde das Werbebudget selbst fest bzw. bestätigt es vorab;
dieses Budget ist von unserer Vergütung für die Kampagnenbetreuung zu
unterscheiden.
§ 6 Laufzeit und Kündigung der Betreuungspakete
(1) Verträge über die monatlichen Betreuungspakete („Loslegen“, „Rankingmaloche“ u.
Ä.) werden, sofern im Angebot nicht abweichend geregelt, auf unbestimmte Zeit
geschlossen und sind mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ende eines
Kalendermonats kündbar.
(2) Ist im Angebot eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, verlängert sich der Vertrag
nach deren Ablauf automatisch um jeweils einen Monat, sofern er nicht mit einer Frist
von vier (4) Wochen vor Ablauf gekündigt wird.
(3) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund
bleibt unberührt.
(4) Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail).
§ 7 Abnahme (bei Werkleistungen)
(1) Handelt es sich bei der vereinbarten Leistung um ein Werk (insbesondere die
einmalige Erstellung einer Webseite, eines Designs oder einer Software), stellen wir
dem Kunden das fertiggestellte Werk zur Abnahme bereit.
(2) Der Kunde hat das Werk innerhalb von vierzehn (14) Kalendertagen nach
Bereitstellung zu prüfen und die Abnahme zu erklären oder etwaige Mängel konkret zu
benennen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung und hat der Kunde das
Werk bereits produktiv genutzt (z. B. die Webseite veröffentlicht), gilt die Abnahme als
erfolgt.
§ 8 Nutzungs- und Urheberrechte
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung verbleiben sämtliche
Rechte an von uns erstellten Werken (Design, Quellcode, Texte, Grafiken) bei
Brudahärz.
(2) Nach vollständiger Zahlung räumen wir dem Kunden die für den vereinbarten
Nutzungszweck erforderlichen, einfachen (nicht ausschließlichen) Nutzungsrechte an
dem für ihn erstellten Werk ein, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde.
Eine Weiterveräußerung oder Weiterlizenzierung an Dritte bedarf unserer vorherigen
schriftlichen Zustimmung.
(3) Rechte an eingesetzten Fremdkomponenten (z. B. Plugins, Frameworks, Schriften,
Stockbilder) richten sich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber
und werden dem Kunden im Rahmen dieser Lizenzen zugänglich gemacht.
(4) Wir sind berechtigt, das erstellte Werk als Referenz in unserem eigenen Portfolio (z.
B. auf unserer Website, in Angeboten gegenüber anderen Kunden) zu nennen und in
üblichem Umfang darzustellen, sofern der Kunde dem nicht im Einzelfall widerspricht.
§ 9 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, soweit nachfolgend nichts
anderes geregelt ist.
(2) Bei Werkleistungen sind wir zunächst zur Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels
oder Neuherstellung, nach unserer Wahl) berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl
oder ist sie unzumutbar, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte (Minderung,
Rücktritt, Schadensersatz) zu.
(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für Werkleistungen 12
Monate ab Abnahme, soweit gesetzlich zulässig. Gegenüber Verbrauchern gelten die
gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
(4) Für Inhalte, die der Kunde selbst zur Verfügung gestellt oder nachträglich
eigenständig verändert hat, sowie für Fehlfunktionen, die auf nicht von uns
vorgenommene Änderungen, Fremdeingriffe oder die Nutzung inkompatibler Systeme
zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Gewährleistung.
§ 10 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe
des Produkthaftungsgesetzes sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen
darf, ist unsere Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren,
vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Eine Haftung für den Erfolg von SEO-/SEA-Maßnahmen (insbesondere für bestimmte
Suchmaschinen-Platzierungen, Traffic- oder Umsatzzahlen) sowie für Entscheidungen,
Änderungen oder Sperrungen durch Drittanbieter (z. B. Google, Meta) ist
ausgeschlossen, soweit diese außerhalb unseres Einflussbereichs liegen.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der
Vertragsanbahnung und -durchführung erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.
Sofern im Rahmen der Auftragsdurchführung eine Verarbeitung personenbezogener
Daten des Kunden bzw. Dritter in dessen Auftrag erfolgt (z. B. Website-Analyse,
Werbeanzeigen), schließen die Parteien auf Anforderung einen gesonderten
Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab.
§ 12 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt
gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu
behandeln und nicht ohne vorherige Zustimmung an Dritte weiterzugeben, es sei denn,
die Offenlegung ist gesetzlich vorgeschrieben.
§ 13 Höhere Gewalt
Können wir vereinbarte Leistungen aufgrund von Umständen außerhalb unseres
Einflussbereichs (z. B. Ausfälle von Drittsystemen, Internetprovidern, Suchmaschinenoder
Werbeplattformen, höhere Gewalt) nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig
erbringen, sind wir für die Dauer und im Umfang der Störung von der Leistungspflicht
befreit, ohne dass hieraus Ansprüche des Kunden entstehen.
§ 14 Widerrufsrecht für Verbraucher
Schließt ein Verbraucher (§ 13 BGB) mit uns einen Vertrag im Wege des Fernabsatzes
(z. B. vollständig online über unsere Website) ab, steht ihm grundsätzlich ein
gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die konkrete Widerrufsbelehrung sowie ein
Muster-Widerrufsformular werden dem Verbraucher gesondert zur Verfügung gestellt
bzw. sind auf einer eigenen Seite unserer Website abrufbar.
§ 356 Abs. 4 BGB). Diese Klausel ersetzt nicht die erforderliche individuelle
Widerrufsbelehrung; diese sollte von einer auf IT-/Fernabsatzrecht spezialisierten
Kanzlei separat erstellt werden, falls ihr Verbraucher als Kunden habt.
§ 15 Änderungen dieser AGB
Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur
Anpassung an geänderte rechtliche oder tatsächliche Verhältnisse erforderlich ist. Über
Änderungen werden bestehende Kunden in Textform informiert; die geänderten AGB
gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs (6) Wochen
widerspricht und hierauf in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen wurde.
§ 16 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit hierdurch der Schutz zwingender
Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht eingeschränkt wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von Brudahärz
(Hattingen).
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
(4) Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit,
abrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht
verpflichtet und nehmen an einem solchen Verfahren derzeit nicht teil.
